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Haushaltsklausur der Fraktion

Klausur Kevelaer 31.01.2015Die CDU-Fraktion Sonsbeck wird dem Haushaltsplan 2015 zustimmen. Mit diesem Fazit endete die Fraktionsklausurtagung am vergangenen Wochenende in Kevelaer. Bei den Beratungen unter Mitwirkung von Bürgermeister Heiko Schmidt und Kämmerer Willi Tenhagen wurden alle Haushaltsansätze intensiv geprüft, viele Einzelfragen angesprochen und die Beibehaltung der bisherigen Gemeindesteuern beschlossen.

Erfreulich für Sonsbeck ist, dass sich die Erträge gegenüber dem vergangenen Haushaltsjahr um mehr als 1,2 Mio EURO auf 15,1 Mio EURO erhöhen. Die Aufwendungen steigen allerdings auch auf fast 15,9 Mio EURO. Trotz des Fehlbetrages sah die Fraktion sich nicht veranlasst, an der Steuerschraube zu drehen. Fraktionsvorsitzender Josef Elsemann: „In sehr vielen Städten und Gemeinden werden die Bürgerinnen und Bürger durch Steuer- und Abgabenerhöhungen stärker zur Kasse gebeten. Wir wollen dies nicht." Elsemann geht davon aus, dass einige der vorgesehenen Investitionen nicht umgesetzt werden können, da gemäß Erlass des Innenministers eine Genehmigung des Haushaltes 2015 nicht erfolgen wird und im Rahmen einer vorläufigen Haushaltsführung deutliche Beschränkungen zu erwarten sind.

 

Kaum Einfluss hat der Rat auf die Entwicklung der Kreisumlage. Kreistagsmitglied Heinz-Peter Kamps konnte aus der Klausur mitnehmen, dass die Sonsbecker Parteifreunde vom Kreis eine strenge Ausgabenkontrolle wünschen, da die Abgabe, die Sonsbeck zu leisten hat, fast ein Drittel aller Ausgaben ausmacht.

Einvernehmen besteht in der Fraktion darüber, dass die vorgesehenen Millioneninvestitionen des Gesamtschulzweckverbandes Xanten/Sonsbeck kritisch geprüft werden müssen, wobei hier ein externer Gutachter hinzugezogen werden sollte. Josef Elsemann: „Wir wollen eine gut ausgestattete Schule weiter entwickeln, was zum Lernerfolg sicherlich beitragen wird. Ob der Neubau einer Mensa vorrangig erforderlich ist, muss nach Vorlage des Gutachtens entschieden werden."

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